Presseaussendungen
LAbg Ernest Gabmann

Gabmann fordert verpflichtende Fahreignungsbestätigungen für Senioren ab 75 Jahren

Fahreignungsbestätigungen für Senioren sind in Österreich noch immer ein Tabuthema. Experten und Politiker, vermeiden die Diskussion darüber, denn schließlich will keiner seine Mitglieder und Wähler verärgern oder verlieren...

Weiterlesen …

LAbg Herbert Machacek

Bürgerlandtag unterstützt Volksbegehren der NÖ Ärztekammer

16. November 2016

Wir erkennen in der letzten Zeit immer deutlicher, dass in Sachen Gesundheitspolitik nicht nur an der Vernunft, sondern auch an den Wünschen der Bürger vorbeiregiert wird...

Weiterlesen …

LAbg Ernest Gabmann

Deckelung bei Mindestsicherheit zu hoch

Wenn das Geld nicht mehr für alle Bürger reicht, muss gehandelt werden...

Weiterlesen …

Ernest Gabmann

Landtag verschärft Bettelverbot gegen den Willen der Grünen

Tiere werden zum Zweck der organisiertem Bettelei missbraucht und Bettler werden oft zum Stehlen gezwungen...

Weiterlesen …

LAbg. Ernest Gabmann

Schule ist für viele Familien kaum leistbar

8. September 2016

Der Verein BürgerLandtag fordert:
Eine Anpassung, Reformierung und Modernisierung des Unterrichts im Zeitalter der Digitalisierung, um eine ausreichende Grundlage für das Berufsleben zu schaffen und um Diskriminierung zu verhindern...

Weiterlesen …

LAbg. Herbert Machacek

Schulen müssen in den Ferien offen gehalten werden

7. September 2016

Bereits 16 Prozent der Vollzeitbeschäftigten und 20 Prozent der Teilzeitbeschäftigten gehen nicht gemeinsam mit dem Partner auf Urlaub, damit immer jemand bei den Kindern ist. Ohne die Unterstützung der Großeltern wären viele Eltern aufgeschmissen...

Weiterlesen …

LAbg. Gabriele Von Gimborn

Schulsystem in ein Modulsystem transferieren

6. September 2016

Am wichtigsten wären die unendlichen Möglichkeiten, die man jungen Leuten bieten könnte, damit sie ihre schulische Laufbahn als Kompass für ihr weiteres Leben selbst gestalten...

Weiterlesen …

LAbg. Gabriele Von Gimborn

Österreichs Schulsystem ist ein System der frühzeitigen sozialen Auslese

2. September 2016

Dr. Von Gimborn und Dr. Machacek sind einhellig der Überzeugung, dass das derzeitige System die Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit unterminiert und fordert daher eine rasche Modernisierung des Schulsystems...

Weiterlesen …

LAbgt. Dr. Herbert Machacek

Keinen Grund zur Entwarnung

15. Juli 2016

Die am vergangenen Mittwoch vorgestellten Zahlen über die Arbeitszufriedenheit der Ärzte in Niederösterreich passen bei weitem nicht mit der Interpretation der Ärztekammer und der meisten Medien zusammen...

Weiterlesen …

LAbgt Dr. Gabriele Von Gimborn

Strukturreformen und Wirtschaftlichkeit zum Wohle des Patienten

07. Juli 2016

Wer sich die Situation in Niederösterreich bzw. in ganz Österreich ansieht, der darf sich nicht wundern, dass das Gesundheitswesen immer weniger finanzierbar scheint...

Weiterlesen …

LAbgt. Dr. Gabriele Von Gimborn

Die Primärversorgung wird aussterbern

27. Juni 2016

Die Primärversorgung in Österreich wird endgültig aussterben - es sei denn, wir drehen die Reformpläne um 180 Grad! Wenn die Allgemeinmedizin ausstirbt, ist das System unfinanzierbar...

Weiterlesen …

LAbgt. Gabriele Von Gimborn

Beschluss im Landtag für Betreuung chronisch kranker Kinder

16. Juni 2016

In ihrem Antrag fordert Dr. Von Gimborn eine adäquate Betreuung für chronisch kranke Kinder...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Billiges Geld macht dumm

15. Juni 2016

„Billiges Geld macht dumm“, sagt Klubobmann Ernest Gabmann im Rahmen der Generaldebatte zum NÖ Landesvoranschlag 2017 in Anspielung auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

BürgerLandtag für Neuauflage der Förderung von Alarmanlagen

Die Ereignisse in den letzten Monaten haben in der Bevölkerung den Wunsch nach mehr Sicherheit wachsen lassen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz auf der Straße, sondern auch in den eigenen vier Wänden...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Forderung der flächendeckenden LKW Maut ist kurzsichtig

19. Mai 2016

Der tägliche Einkauf für das Notwendige würde somit noch teurer werden, obwohl die steigenden Lebenserhaltungskosten ohnehin viele Menschen in unserem Land in die Verzweiflung treiben...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Arbeit muss sich wieder lohnen

19. Mai 2016

Bezüglich der Mindestsicherung verlangt der Klubobmann, dass deren Bezieher ihre Arbeitsfähigkeit voll nützen müssen. Vorhandenes Vermögen soll eingesetzt werden und die Bezieher von Mindestsicherung sollen erforderlichenfalls für gemeinnützige Tätigkeiten herangezogen werden...

Weiterlesen …

Klubobmann Gabmann

Österreich ist bereit für bürgerliche Mehrheiten

24. April 2016

Klubobmann Ernest Gabmann zur heutigen BP-Wahl: Österreich ist bereit für bürgerliche Mehrheiten - die Österreicher wollen neue Konzepte und klare Antworten...

Weiterlesen …

Klubobmann Gabmann

Das Waldviertel darf nicht ausgehungert werden!

19. April 2016

Die lange geduldig schweigende Bevölkerung des Waldviertels spürt, dass jetzt mit dieser Einstellung nicht nur die gesundheitliche Grundversorgung sondern aufgrund der generellen Verschlechterung vieler infrastruktureller Einrichtungen, dem Ausdünnen...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Wechsel von Mikl-Leitner nach Niederösterreich

9. April 2016

Als kompetent und bürgernah" bezeichnet der Klubobmann die neue Stellvertreterin von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
Frau Innenminister sei ihm seit Jahren als zuverlässige und kompetente Politikerin bekannt...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Bürgerlandtag ermöglicht Bürgerbeteiligung

30. März 2016

Bürgerlandtag.at unterstützt den Kampf gegen die beschlossene Schließung der Gynäkologie und Geburtenabteilung der Landesklinik Waidhofen/Thaya...

 

Weiterlesen …

Landesrat Fuchs

liberalere Waffen-Bestimmungen für Polizisten

15. März 2016

Viele von den 28.000 Exekutivbeamten wären bereit, auch außer Dienst eine Waffe zu tragen um im äußersten Notfall vielleicht Menschenleben retten zu können. Derzeit müssten Polizisten, um außer Dienst eine Waffe tragen zu dürfen, einen Waffenpass beantragen, der praktisch ausnahmslos nicht genehmigt und daher auch nicht ausgestellt wird...

Weiterlesen …

Ernest Gabmann

Sachliche Diskussion zum Waffenbesitz

28. Jänner 2016

Statt zu kriminalisieren lieber die Bedürfnisse der Bürger nach Sicherheit stillen...

Weiterlesen …

Klubobmann Gabmann

Die Doppelzüngigkeit der NÖ GRÜNEN

26. Jänner 2016

Wollen die GRÜNEN keine Änderung der Geschäftsordnung des NÖ Landtages?...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

„Working poor“ erreicht den Mittelstand

10. Dezember 2015

Für viele Menschen in NÖ werden es heuer keine „frohen Weihnachten“ sein, bedauerte Von Gimborn und nannte dazu Zahlen: In Niederösterreich waren 663.000 Personen vor der Auszahlung sozialer Transferleistungen armutsgefährdet...

 

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Schluss mit der leistungsfeindlichen Politik

10. Dezember 2015

Immer weniger Menschen gelingt es, sich durch eigenes Geschick, mit eigenem Fleiß und Engagement über Wasser zu halten. Alle Umfragen, die das Vertrauen in der Privatwirtschaft abfragen, sind negativ...

Weiterlesen …

DRINGLICHKEITSANTRAG

03. Dezember 2015

In der Einleitung zum Niederösterreichischen Sozialbericht 2014 stellt Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fest: „Die Sozialpolitik als praktizierte Menschlichkeit ist eine ureigene Aufgabe des Landes und der Kommunen“. Nehmen wir uns die Worte zu Herzen und lassen wir diesen Worten auch Taten folgen! ...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Breitband = Wertschöpfung + 3% und Beschäftigungsanstieg

19. November 2015

Da das Internet die Handelsstraße der Zukunft ist, wird künftig der keine Rolle mehr spielen, der keine ordnungsgemäße Anbindung hat...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Sicherheits-Bedürfnis der Bevölkerung ist überstrapaziert

19. November 2015

Die Bürger fühlen sich überfordert, überrannt, nicht verstanden von den Politikern, da hier nicht nur unterschiedliche religiöse Gesinnungen, unterschiedlichen Kulturen, unterschiedliche Wertesysteme aneinanderprallen, sondern auch der Rechtsstaat und damit die Demokratie in Frage gestellt wird...

Weiterlesen …

Klubobmann Gabmann

Klubobmann Gabmann kommentiert die Wahl von Dr. Krismer zur Landessprecherin

15. November 2015

Wir haben die Klubobfau der Grünen in Niederösterreich über die letzten Jahre als willensstarke Persönlichkeit mit hohem Durchsetzungsvermögen und konsequentem Streben nach Umsetzung ihrer klaren Vorstellungen kennengelernt...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Zum Ableben von Ernst Fuchs

9. Oktober 2015

Ernst Fuchs war ein Universalkünstler und eine Leitfigur in vielen Bereichen...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Minister Hundstorfer drängt Notärzte in die Selbständigkeit

6. November 2015

Man hat die Arbeitszeit der Spitalsärzte mit 48 Stunden pro Woche begrenzt, damit nicht erschöpften Ärzten Fehler passieren. Es ist daher unverantwortlich, Ärzten wieder mehr Arbeitszeit aufzubürden...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Sport-Scheck für Kinder aus ärmeren Familien

23. Oktober 2015

Unterstützung soll Erwerb von Ausrüstung und Reise zu Wettkämpfen ermöglichen...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Verbesserung der Ärzteausbildung in NÖ notwendig

23. Oktober 2015

Da man für die NÖ Krankenanstalten nicht mehr genug Ärzte findet und deren Ausbildung verbesserungswürdig ist, beantragte Dr. Machacek in der gestrigen Landtagssitzung aufgrund seiner Jahrzehnte langen Erfahrung als Arzt einen umfangreichen Maßnahmenkatalog...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Von Gimborn gegen Schließung der Geburtenstation in Waidhofen/T.

25. Oktober 2015

Denn unbestritten ist, dass zumindest im Notfall sofort Personal und technische Einheiten, wie z.B. auch ein Inkubator mit einem Kinderarzt oder Notfallmediziner, der pädiatrisch geschult ist, zur Verfügung stehen müssen...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Von Gimborn gegen Verlängerung der Schulkompetenzen

22. Oktober 2015

Direktoren sollen sich von unqualifiziertem Lehrpersonal befreien können...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Lehrlinge sind die Stütze unserer Wirtschaft

21. Oktober 2015

Der drohende Mangel an Fachkräften muss abgewendet werden. Das Berufsbild des Lehrlings soll verbessert werden und Nachqualifizierungen müssen nicht nur betrieblich, sondern auch von öffentlichen Stellen angeboten werden...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Medizinische Ausdünnung des Waldviertels

21. Oktober 2015

Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Sobotka ist zwar bekannt dafür, dass er die Interessen Niederösterreichs dem Bund gegenüber sehr gut vertritt, er darf aber auch auf das Waldviertel nicht vergessen...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Gerechtigkeit im Bildungswesen sichern

5. Oktober 2015

Das Land NÖ muss sich viel intensiver einbringen. Viele Eltern könnten sich so hunderte Euro pro Schuljahr sparen. Außerdem müssen Material-Anforderungen bescheidener und die Beschaffungsorganisation effizienter werden...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Geld für Kultur, aber nicht für die Bildung!

2. Oktober 2015

Es ist eine Schande für NÖ, dass das marode Wr. Neustadt zur Bildungsministerin betteln gehen muss, um den Schulbetrieb aufrecht erhalten zu können...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Schutz der Jugendlichen vor Wasserpfeifentabak und verstärkte Suchtprävention

25. September 2015

Dr. Gabriele Von Gimborn, fordert, dass jungen Menschen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr der Erwerb, der Besitz und der Konsum von Wasserpfeifentabak in der Öffentlichkeit verboten sein muß...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Weg mit Limits und Deckelungen im Sozialversicherungsbereich

24. September 2015

"Es ist höchste Zeit, dass wir in unserem Gesundheitssystem wieder an die Patienten denken," so die Landtagsabgeordneten Dr. Von Gimborn und Dr. Machacek...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Sobotka ignoriert die Wünsche der Bürger nach einem Hausarzt

26. August 2015

Der Hausarzt wird zum Sterben verurteilt, sogenannten teuren Primärversorgungszentren wird der Vorzug gegeben...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Arbeitswerkzeug von morgen den Schülern schon heute zur Verfügung stellen

20. August 2015

Von einer Bildungsgerechtigkeit sind wir mittlerweile in Österreich weit entfernt. Die Tendenz geht dahin, dass Eltern heute neben den Basiskosten für den Schulanfang immer öfter auch Leistungen, die eigentlich in den Aufgabenbereich der öffentlichen Hand fallen, übernehmen müssen...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt muss aber gewahrt bleiben

6. Juli 2015

Insbesondere haben Ärztinnen und Ärzte nicht die Aufgabe, Patientinnen und Patienten zu misstrauen. Wenn ein Patient über Krankheitssymptome klagt, kann und darf man von Ärzten nicht verlangen, dass wir Patienten der Lüge bezichtigen...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Agieren statt verwalten

29. Juni 2015

Die aktuelle Umfrage der "Kreditreform" warnt davor, dass der wirtschaftliche Motor des Landes, die Klein- und Mittelbetriebe, gravierend ins Stocken geraten ist. 40 Prozent der Unternehmen kämpfen mit einem Umsatzminus. Der Gläubigerverband rechnet mit einer Insolvenzwelle...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

400.000 Kinder in Österreich sind armutsgefährdet

27. Juni 2015

Laut aktueller Studie der Statistik Austria sind 400.000 Kinder und Jugendliche in Österreich armutsgefährdet oder laufen Gefahr aus wirtschaftlichen Gründen sozial ausgegrenzt zu sein. 107.000 sind erheblich materiell benachteiligt...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Mit Medaustron droht ein Zwentendorf in Wr. Neustadt

19. Juni 2015

Das gesamte finanzielle Risiko, sowohl für eine allfällige Überschreitung der geplanten Kosten als auch für eine Rückzahlung der vereinbarten Zuschüsse der Gebietskörperschaften im Falle des technischen Misserfolges, trägt die Betreibergesellschaft EBG und in Folge das Land NÖ als mittelbarer Alleineigentümer der EBG...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Bei Kunst und Kultur für mehr Transparenz sorgen

18. Juni 2015

Bei der Kulturförderung wird in Niederösterreich aus dem Vollem geschöpft. Doch sollte in Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Lage überdacht werden, ob diese hohen Summen für die Kultur nach wie vor gerechtfertigt sind...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

NÖ Landesregierung nahm Bauherrnaufgabe beim Palais Kaunitz nicht wahr

17. Juni 2015

Na ja, ist ja auch nicht ihr Geld (das der NÖ Landesregierung), sondern das der Steuerzahler...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Zweiklassenmedizin wird von den Verantwortlichen im Gesundheitswesen gefördert

15. Juni 2015

Leider müssen derzeit Kassenpatienten auf einen MRT-Termin 6-12 Wochen warten! Als Privatpatient bekommt man aber sofort einen Termin! "Das ist eine Zweiklassenmedizin...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Kinderbetreuungsgeld an Impfwilligkeit binden

21. Mai 2015

Natürlich können wir darüber diskutieren, ob man eine Impfpflicht einführen sollte, aber ich denke, viel wichtiger und nachhaltiger wäre es die Bevölkerung über die Sinnhaftigkeit aller Impfungen aufzuklären...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Mehr Geld für Armutsbekämpfung, statt Geld in neue Kulturprojekte stecken

23. April 2015

Immer öfter reicht der Verdienst trotz Erwerbsarbeit nicht um die eigene Existenz - und die der Kinder - zu sichern. Gimborn: "Wir sehen: Arbeit schützt vor Armut nicht!...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Homepage des Landes NÖ weist rund 70 Stellenanzeigen für Ärzte aus

6. April 2015

Die Abgeordneten stellte dabei vor allem die Frage, mit welchen Nachteilen die Patienten angesichts einer so großen, offenbar unbesetzten Anzahl an Planstellen für Ärzte in den NÖ Spitälern zu rechnen ist...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Privatverschuldung ist Dauerfalle

27. März 2015

Es ist unerlässlich, junge Menschen so früh wie möglich über den verantwortungsvollen Umgang mit Geld aufzuklären und ihnen sorgsames Konsumverhalten beizubringen...
 

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Breitbandförderung kommt zu langsam ins Rollen

13. März 2015

Während sich die Diskussion um den Ausbau ultraschneller Datenverbindung dreht, befindet man sich bei der Umsetzung anscheinend in einer "30er Zone"...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Brauchtumspflege – weniger Emotion, mehr Sachlichkeit

20. Februar 2015

Diese vorauseilende Unterwerfung vor anderen Kulturen hat nichts mit Respekt und Anerkennung anderer zu tun. Es ist ein Verrat an unserer Kultur, an unserer Sozialisierung, an unserer Individualisierung...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Fragen zum Haus der Geschichte in St. Pölten

20. Februar 2015

Ich möchte vom Landeshauptmann wissen, ob es für den Betrag von 3 Millionen Euro, den die Umgestaltung des Landesmuseums kostet, in Anbetracht der schwierigen sozialen Lage vieler Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher keine bessere Verwendung weiß...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Brauchtumspflege – weniger Emotion, mehr Sachlichkeit

19. Februar 2015

Wir alle haben das Recht auf unserer Werte, unsere Kultur, unsere Brauchtümer...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Gesunde heimische Lebensmittel - faire Preise für unsere Bauern

18. Februar 2015
 
Immer öfter greifen Konsumenten zu billigen Waren aus dem Ausland. Sie schaden damit aber nicht nur der heimischen Landwirtschaft, sondern auch der eigenen Gesundheit...
 

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

65 Arzt Dienstellen können in NÖ nicht besetzt werden

17. Februar 2015

Welche Maßnahmen wurden gesetzt und welche zusätzlichen Anreize sind geplant, um die zahlreichen freien Dienststellen für Ärztinnen und Ärzte in Landeskliniken besetzen zu können?..

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Auch die ÖVP hat die Wichtigkeit der 24-Stunden-Pflege erkannt

9. Februar 2015

In einer Anfrage an Landesrätin Mag. Schwarz vom 6. Jänner heurigen Jahres hat Dr. Machacek ebenfalls auf diese Problematik hingewiesen. Ferner hat er ...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Jugendliche brauchen Zeit und Möglichkeit, ihre Talente zu entwickeln

30. Jänner 2015

In den meisten Fällen ist es leider nach wie vor üblich, dass die Talente von jungen Menschen während ihrer Schullaufbahn nicht ausreichend gefördert werden und sie kaum mögliche Berufslaufbahnen aufgezeigt bekommen...

Weiterlesen …

Klubobmann Ernest Gabmann

Privilegien werden nicht gerne aufgegeben

22. Jänner 2015

Besonders besorgniserregend bezeichnet Klubobmann Gabmann jedoch, wie fahrlässig die NÖ Landeskliniken sich über die Empfehlungen des Landesrechnungshofes hinwegsetzen...

Weiterlesen …

MR Dr. Herbert Machacek

Gemeinden ohne Arzt?

15. Jänner 2015

Eine Veränderung des Honorierungssystem und eine Strukturveränderung für die Effizienz der ländlichen Versorgung ist notwendig...

Weiterlesen …

Dr. Gabriele Von Gimborn

Defizite durch Zusammenlegungen der Krankenkassen verhindern

5. Jänner 2015

Wie Experten bereits mehrfach dargelegt haben, wären über 100 Millionen Euro jährlich alleine durch die Zusammenlegung der Krankenkassen einzusparen. Das scheitert aber bisher am Widerstand der hunderten Funktionären von ÖVP und SPÖ, ÖGB und Wirtschaftsbund...

Weiterlesen …

Ernest Gabmann

Klares Bekenntnis zum Österreichischen Bundesheer

21. November 2014

Der beginnende Abbau an Infrastruktur und Immobilien schwächt die betroffenen Regionen und führt zu einer weiteren Verschlechterung der ökonomischen Situation in diesen Bezirken...

Weiterlesen …